Einladung
SPD OV-Versammlung
am Mittwoch, den 19.Mai 2010 um 20.00 Uhr
in der Gaststätte Flößerei, Wolfratshausen

Liebe Parteifreunde!

Ein großes Thema ist seit einigen wenigen Tagen wieder eine Finanzschieflage und ebenso gibt es wieder keine andere Wahl, als den Steuerzahler als Bürgen für einen Kredit herhalten zu lassen, Risikodiskussion hin oder her. Wir möchten versuchen, dieses Thema im Rahmen der nächsten Ortsvereinsversammlung zu diskutieren.
Auf der letzten OV Versammlung haben wir einige Fragen aus der z.Z. laufenden Bundes-SPD Umfrage angesprochen. Wir sind sehr daran interessiert und es würde uns freuen, wenn wir mehr an Rückmeldung von unseren Mitgliedern bekommen würden. Im Anhang finden sich die zwei wichtigen Fragenkomplexe, welche Themen für die Arbeit der Gesamtpartei in den nächsten Jahren wichtig sein werden und welche Instrumente der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung verstärkt eingesetzt werden sollen. Das Ergebnis wird auf einer der nächsten Versammlungen bekannt gegeben.

In Sachen Bürgerentscheid zur S-Bahn votiert die SPD für eine Bürgerbeteiligung.
Es ging bei der zurückliegenden Stadtratsentscheidung um die Frage, ob ein Bürgerentscheid durchgeführt wird und der Bürger sich mit dem Wortlaut des Begehrens auseinandersetzen sollte. Der Stadtrat hat keine eigene inhaltliche Entscheidung dazu getroffen, was er mit einem schon vorbereitetem Beschlußvorschlag hätte tun können.
Unsere Position ist und war nie die S-Bahn-Verlängerung um jeden Preis. Wir wollen im Planfeststellungsverfahren prüfen, ob mit der Investition von über 100 Mio € nicht eine deutliche Verbesserung unserer Verkehrsverhältnisse auch in Wolfratshausen möglich ist - selbst ohne die eigentlich wünschenswerte S-Bahn-Unterführung am Bahnhof.
Wir freuen uns darauf, daß nun auch alle Bürger ihre Stimme abgeben können, die eine konstruktive Mitgestaltung dieses wichtigen Projektes einer bockigen Alles-oder-Nichts-Haltung vorziehen.

Zu erwähnen sei noch der kleine Parteitag der Bayern SPD in Bayreuth am kommenden Samstag. Der zentrale Punkt ist hier der Bildungsleitantrag („keiner darf verloren gehen“) der Bayern SPD, dessen Vorgespräche vor 3 Wochen in Dachau gelaufen sind.

Mit freundschaftlichen Grüssen
Manfred Menke

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Veroeffentlicht am_Datum 09.05.2010

[28.03.2010]

OV- Gespräch März 2010.

[27.01.2010]

OV- Gespräch Januar 2010.

[10.12.2009]

OV- Gespräch Dezember 2009.

[05.11.2009]

OV-Gespräch November 2009.

[10.10.2009]

Lockeres Bekenntnis zum Klimaschutz.

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